Lokalnachrichten

Die Gemeinde Stahnsdorf wird ab nächster Woche wieder Sirenenproben in allen Ortsteilen durchführen. Jeden ersten Samstag um 11 Uhr wird überprüft, ob die analogen Warnmelder funktionieren. Das teilt das Rathaus mit. Bürgermeister Bernd Albers findet, dass kein anderes Mittel so wirksam die Aufmerksamkeit der Bevölkerung erregt. Bei Großbränden oder Unwetterkatastrophen, bei denen es einen flächendeckenden Stromausfall geben kann, sei es wichtig, lautstark vor Gefahren zu warnen.

Das Bündnis „Schule satt“ hat Verfassungsbeschwerde eingelegt, nachdem eine Volksinitiative für kostenfreies Mittagessen in Grundschulen ohne Debatte im Landtag abgelehnt wurde. Wenn der Hauptausschuss im Landtag die Volksinitiative nicht einmal diskutiert, werden sie als Instrumente der direkten Demokratie ad absurdum geführt, sagte der Verdi-Vertreter Mike Döding. Mehr als 23.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger haben die Volksinitiative unterschrieben. Damit hätte das Anliegen im Landtagsplenum diskutiert werden müssen – die Mitglieder des Hauptausschusses […]

Jetzt mischt sich auch noch die Landespolitik in die ohnehin schon schwierige finanzielle Lage von Potsdam ein. Denn nachdem Hans Jürgen Scharfenberg von der Sarah Wagenknecht nahen Fraktion BFW die Einstellung der Zahlungen an die Stiftung preußische Schlösser und Gärten und für das Brandenburg Museum forderte, droht der Kultur Staatssekretär Tobias Dünow SPD mit Kürzungen der Landesmittel für Potsdamer Kultureinrichtungen. Das beträfe u.a. das Hans Otto Theater, den Nikolaisaal. Willo […]

Der Verband Berlin – Brandenburgischer Wohnungsunternehmen BBU bezeichnet die Entwicklung der Mieten als ‚alarmierend.‘ Der Verband macht vor allem die teuren Baustoffe und die Überregulierung durch Bauvorschriften für die Preissteigerung verantwortlich. In Brandenburg zahlt man laut einer Studie für Neubauwohnungen eine Nettokaltmiete von durchschnittlich 12,87 Euro den Quadratmeter. Bestandsmieten sind laut der Studie dagegen in den vergangenen Jahren nur moderat gestiegen. So zahlt man für pro Quadratmeter für eine bestehende […]

In der Stadtpolitik wird aktuell über ein generelles Feuerwerksverbot diskutiert. Die Feuerwehr und Rettungsdienste mussten zum Neujahr öfter ausrücken als in den letzten Jahren. Auch die STEP musste am Neujahrstag mehr Dreck wegräumen. Sowohl die CDU als auch die Fraktion Grünen – Volt und Die Partei reichten Anträge ein, die jetzt als Diskussionsgrundlage dienen.

Damit die Verwaltung im Land bürgerfreundlicher und leistungsfähiger wird, hat das Brandenburgische Kabinett dem Staatsvertrag über die Errichtung eines Nationalen Once-Only-Technical-System zugestimmt. Mit diesem neuen System sollen Daten von der Verwaltung für andere Behörden zugänglich werden. Damit hätten Bürger und Betriebe weniger Nachweispflichten und müssten seltener ihre Daten für die Verwaltung aufbereiten. Landesdigitalminister Benjamin Grimm sagte, das würde Bürokratie verringern und die Digitalisierung der Verwaltung überall im Land voranbringen.

In Brandenburg an der Havel haben sich die freien Kita-Träger und die Stadt geeinigt, wie viele Kitaplätze in welchen Einrichtungen abgebaut werden. Die Stadtverordneten können im März bereits über 360 Plätze entscheiden, die wegen des Geburtenknicks in den nächsten Jahren nicht gebraucht werden. So die MAZ. Unter anderem ist im Kinderdorf vom Deutschen Roten Kreuz, die Zusammenlegung zweier Kitas geplant. Dadurch wäre eines der Häuser für andere Nutzung frei – […]

Morgen stehen im Brandenburger Landtag zwei Anträge zum Umgang mit Flüchtlingen auf der Tagesordnung: Die AfD bringt den Antrag der CDU aus dem Bundestag ein, in dem dauerhafte Grenzkontrollen zu allen Nachbarstaaten, die Verschärfung des Aufenthaltsrecht und mehr Unterstützung bei Abschiebungen gefordert werden. Begründet wird dieser Antrag mit dem im Januar verübten Mord in Beelitz-Heilstätten. Die CDU ändert den Antrag, um die Zustimmung zu ihrem Bundestagsantrag zu betonen. Zusätzlich soll […]

Im Luftschiffhafen fanden die Deutschen Leichtathletik Meisterschaften der Gehörlosen statt. Dabei konnte die 18 Jährige Tessa Lange vom SC Potsdam ihre Ausnahmestellung unter Beweis stellen. Im 60 Meter Sprint und im Weitsprung holte sie jeweils Gold. Nur über die 200 Meter Strecke musste sie sich der Konkurrentin Della Gaede geschlagen geben.