Jetzt ist es offiziell: Die Mehrheit der Potsdamer Stadtverordneten ist für die Abwahl von OB MS.
Das haben die Spitzenkandidaten von 7 Fraktionen auf einer PK bekannt gegeben.
Der Antrag dafür soll bei der nächsten SVV am 22. Januar eingereicht werden.
Sollte dieser angenommen werden, kann Schubert das Votum akzeptieren, oder ablehnen.
Lehnt er ab, wovon auszugehen ist, gibt es erst einmal eine sogenannte Abkühlphase von mindestens 4 Wochen.
Daraufhin müssten die Stadtverordneten mit einer 2/3 Mehrheit den Antrag für einen Bürgerentscheid auf Abwahl stellen.
Und dann sind wir Einwohner gefragt und müssen über den Abwahlantrag entscheiden.
Beitrag vom: 8. Januar 2025