Heute treffen sich die Stadtverordneten zu ihrer monatlichen Sitzung und wollen diesmal unter anderem über den Haushalt 2025 abstimmen.
Ein Thema sorgt aber für noch mehr aufsehen, der Abstimmung zum Abwahlantrag von OB Mike Schubert.
Damit der Abwahlantrag angenommen wird, müssen zwei Drittel der Stadtverordneten für den Antrag stimmen.
Da der aktuelle Abwahlantrag von mehreren Fraktionen gemeinsam eingebracht wurde, ist es sehr wahrscheinlich, dass die benötigte Stimmenanzahl zusammenkommt.
Oberbürgermeister Schubert kann das Votum der Stadtverordneten innerhalb einer Woche akzeptieren und das Amt niederlegen.
Akzeptiert er nicht, findet ein Bürgerentscheid statt – dann sind alle wahlberechtigten Potsdamer aufgerufen, zu entscheiden, ob Schuberts Amtszeit vor Ablauf der Wahlperiode beendet wird.
Beitrag vom: 2. April 2025